Abstimmungssontag
25. September 2016
Überblick über den Abstimmungs- und Wahlsonntag vom 25. September 2016
Am 25. September 2016 stimmten wir Nürensdorferinnen und Nürensdorfer über drei eidgenössische sowie eine kantonale Vorlage ab. Des Weiteren fanden in unserer Gemeinde Ersatzwahlen für die beiden ausgetretenen SVP Mitglieder statt.
Die Stimmbeteiligung war für Nürensdorf leider ausgesprochen tief. So gingen für die eigenössichen Vorlagen zwischen 45 und 47% der Stimmberechtigten an die Urne, bei der kantonalen Vorlage waren es noch 45.3% und für die Ersatzwahlen der Schulpflege lediglich 33%, was seit der Aufnahme der Berichterstettung seitens der FDP Nürensdorf 2009 ein Rekordtief darstellt.
Volksinitiative für eine grüne Wirtschaft
Die Volksinitiative der Grünen „Für eine nachhaltige und ressourceneffiziente Wirtschaft (Grüne Wirtschaft)“ will eine Kreislaufwirtschaft in die Verfassung verankern, die den Rohstoffverbrauch senken soll. Die Schweiz soll ihren ökologischen Fussabdruck bis 2050 auf eine Erde reduzieren (heute rund 3 Erden). Der Bund verfügt über verschiedene Instrumente um dieses Ziel zu erreichen: die Kompetenz, Vorschriften für Produktionsprozesse, Produkte und Abfall aufzusetzen, steuerliche oder finanzielle Massnahmen einzuführen, erheben von Gebühren auf den Gebrauch von natürlichen Ressourcen und Förderung von Forschung und Innovation. Die Bereiche die am stärksten von dieser Initiative betroffen sind, sind die Bereiche der Ernährung, der privaten Mobilität und des Wohnens.
Die Stimmbeteiligung in Nürensdorf lag bei 46.71%.
Volksinitiative AHVplus
Die Initiative AHVplus des Schweizerischen Gewerkschaftsbunds fordert 10 Prozent mehr AHV für alle. Weil die AHV-Renten seit 40 Jahren nicht mehr grundsätzlich erhöht worden sind, reichen sie in vielen Fällen nicht mehr für ein anständiges Leben im Alter.
Die Stimmbeteiligung in Nürensdorf lag bei 47.01%.
Bundesgesetz über den Nachrichtendienst
Die heutigen Möglichkeiten des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) reichen angesichts der immer aggressiveren und komplexeren Bedrohungsformen nicht mehr aus, um die präventive Aufgabe des NDB im Bereich der inneren Sicherheit wahrzunehmen. Das zentrale Anliegen des Nachrichtendienstgesetztes (NDG) besteht deshalb darin, die Tätigkeit, die Beauftragung und die Kontrolle des NDB an den technischen Fortschritt anzupassen und die veränderten Risiken und Bedrohungen besser zu berücksichtigen.
Die Stimmbeteiligung in Nürensdorf lag bei 44.08%.
Kantonale Volksinitiative für bezahlbare Kinderbetreung
Die Initiative fordert die Einrichtung eines Betreuungsfonds, der durch Beiträge von Arbeitgebenden und Selbstständigerwerbenden finanziert wird und der finanziellen Unterstützung von familienergänzenden Betreuungsangeboten dient.
Ersatzwahlen für die Schulpflege
Karin Homberger (SVP) und Sandra Keller (SVP) sind aus der Schulpflege vorzeigit zurückgetreten, weshalb es zu Ersatzwahlen kam. Da es sich in beiden Fällen um zurückgetretene SVP Mitglieder handelt, stellte die FDP Nürensdorf keine Kandidaten.